1) Anwendungsbereich und Geltung

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen für Web-Hosting und Housing Services, welche durch die COBOLT NetServices GmbH (nachfolgend COBOLT NS) erbracht werden.
Die AGB gelangen zur Anwendung soweit nicht zwingende Gesetzesbestimmungen oder individuelle schriftliche Abreden etwas anderes vorsehen.
Von diesen Bestimmungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners gelten nur dann, wenn sie von COBOLT NS schriftlich akzeptiert worden sind.

2) Gegenstand des Vertrages

Web-Hosting: COBOLT NS stellt dem Kunden einen virtuellen Server, in Form von Speicherplatz auf einem auch von anderen Kunden genutzten oder nutzbaren Speichermedium zur Verfügung.

Die COBOLT NS betreibt dazu Rechner, welche ständig ans Internet angebunden sind, damit die auf dem Webserver abgelegten Informationen über das Internet abgerufen werden können.

Web-Housing: COBOLT NS stellt dem Kunden einen eigenen Server zur Verfügung oder betreut einen Server des Kunden in ihren Räumlichkeiten.

3) Leistungsumfang

Die Grösse des Speicherplatzes, welcher durch COBOLT NS auf dem Webserver zur Verfügung gestellt wird, hängt von der Vertragsvariante ab, welche der Kunde gewählt hat.

Der Kunde erhält einen passwortgeschützten Zugang zu seinem Speicherplatz, womit er seine Web-Sites via FTP (File Transfer Protocol) selbst speichern, verändern oder löschen kann.

COBOLT NS stellt dem Kunden eine limitierte Menge Speicherplatz für den E-mail Verkehr zur Verfügung.

COBOLT NS schuldet ein Bemühen, die vom Kunden gespeicherten Daten (insgesamt als "Web-Site" bezeichnet) über ihr Netz und das daran angeschlossene Internet jederzeit zugänglich zu machen. COBOLT NS übernimmt aber keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zuganges, soweit nicht ausschliesslich das vom Provider betriebene Netz, inklusive der Schnittstellen zu Netzen Dritter benutzt wird.

COBOLT NS bemüht sich dabei um eine möglichst uneingeschränkte Erreichbarkeit des Web-Servers, kann aber Unterbrüche aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht in seinem Einflussbereich liegen nicht vermeiden.

COBOLT NS führt eine Statistik über die Anzahl der Zugriffe auf die Web-Site des Kunden, welche dieser abfragen kann.

COBOLT NS erstellt regelmässige Backups der auf dem Server gespeicherten Daten.

COBOLT NS übernimmt beim Web-Housing die Konfiguration und Wartung des Servers, inkl. der Sicherheitswartung (Einspielung von kostenlosenPatches). Kostenpflichtige Updates werden auf Wunsch des Kunden und/oder nach Absprache mit dem Kunden durchgeführt und in Rechnung gestellt.

COBOLT NS kann Dritte mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten oder Obliegenheiten betrauen.

Sonstige Leistungen wie Beratung, Datenbereitstellung auf Speichermedien, die Umsetzung spezieller Kundenwünsche (spezielle Softwareinstallation und –konfiguration, spezielle Hardwareinstallation) und dergleichen werden separat in Rechnung gestellt.

4) Pflichten des Kunden / Vertragsbegrenzung

Bei Inanspruchnahme von Web-Hosting und/oder Housing Diensten darf der Kunde die Installation von eigenen Skripts und anderen Programmen nur in Absprache und mit Genehmigung der COBOLT NS vornehmen.

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, auf dem virtuellen Server kein obszönes, erotisches, pornographisches, bedrohliches oder verleumderisches Material zu speichern und keinerlei Schutzrechte (insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Kennzeichenrechte) oder andere Rechte (z.B. Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzten.

Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der Dienste unter Einhaltung der eidgenössischen und kantonalen Gesetze, insbesondere des Strafgesetzbuches und des Datenschutzgesetzes, vorzunehmen. Für den Fall, dass die Parteien einen Server-Standpunkt ausserhalb der Schweiz vereinbaren, verpflichtet sich der Kunde auch die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen dieses Drittlandes zu beachten.

Der Kunde ist verpflichtet, eine übermässige Nutzung der Netzinfrastruktur durch ungezielte oder unsachgemässe Verbreitung von Daten (z.B. durch Mail-Spaming) zu unterlassen und die Entstehung von nicht sachgerechten Mehrkosten bei COBOLT NS oder Dritten zu vermeiden.

Der Kunde verpflichtet sich zu verhindern, dass Unberechtigte oder Dritte über die ihm offenstehenden Zugriffsmöglichkeiten auf die Server von COBOLT NS Zugriff erhalten oder dort Daten / Informationen speichern können. Er hat die Zugangspasswörter vertraulich zu behandeln und gegen unberechtigten Zugriff von Dritten zu schützen.

Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die COBOLT NS ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Daten verantwortlich.
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Web-Sites selbst verantwortlich.

5) Sperrung des Zugangs

Bei Verstössen gegen die oben genannten Bestimmungen behält sich die COBOLT NS vor, das Angebot des Kunden vorübergehend oder langfristig zu sperren und die Daten des Kunden vom Server zu löschen. Ebenso ist die COBOLT NS berechtigt, eine Sperrung vorzunehmen, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Kunde auf seiner Web-Site rechtswidrige Inhalte anbietet.

Allfällige Schadenersatzansprüche daraus werden wegbedungen.

6) Betriebsunterbrüche / Wartung

Die COBOLT NS versucht im Rahmen ihrer Möglichkeiten dem Kunden eine möglichst unterbruchsfreie Verfügbarkeit ihrer Dienste sicherzustellen. Sie informiert den Kunden, soweit möglich, rechtzeitig über Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien oder dergleichen notwendig sind. Sie bemüht sich die Unterbrüche möglichst kurz zu halten.

7) Vergütung

Die Bezahlung von Server Housing und/oder Hosting Diensten hat halbjährlich im voraus zu erfolgen, sofern keine anderen Zahlungsmodalitäten schriftlich vereinbart worden sind.

Für bestehende Accounts gilt eine Zahlungsfrist von 20 Tagen. Die Gebühren werden in der Regel einen Monat vor Ablauf des Abonnements verechnet. Ist bei Ablauf der bezahlten Abolaufzeit die Gebühr für die neue Laufzeit nicht eingetroffen, kann das Angebot des Kunden  per sofort gesperrt werden.

Für die Reaktivierung des Accounts kann die COBOLT NS eine Gebühr von mindestens CHF 50 verlangen.

Für die Accounts gelten ausschliesslich die auf der Website von COBOLT NS veröffentlichten aktuellen Preise. COBOLT NS behält sich das Recht vor, diese Preise jederzeit zu modifizieren. Änderungen treten per sofort in Kraft, soweit nicht anders erwähnt.

Der Kunde hat sich selbst in nützlichen Zeitabständen über allfällige Preisänderungen zu informieren.

Alle Gebühren sind Festpreise. Eine teilweise Rückerstattung an den Kunden ist ausgeschlossen.

Der Kunde ist selbst für die rechtzeitige Bezahlung der Domain Name Gebühren verantwortlich.

8) Mindestlaufzeit und Kündigung

Die Mindestlaufzeit für Web-Hosting und Housing-Services beträgt 6 Monate.

Trifft nicht bis vier Wochen vor Ablauf der Laufzeit eine Kündigung bei COBOLT NS ein, verlängert sich die Laufzeit um die bei der Bestellung gewählte oder später angepasste Laufzeit.

Verstösst der Kunde gegen die Vertragsbestimmungen, insbesondere gegen seine Pflichten gemäss dieser Vereinbarung, behält sich COBOLT NS das Recht vor, den Vertrag jederzeit fristlos zu kündigen.

9) Gewährleistung

COBOLT NS gewährleistet, dass die von ihr angebotenen Dienste während der gesamten Vertragszeit in Anspruch genommen werden können. Sie gewährleistet jedoch keinen jederzeitigen unterbruchsfreien Zugang zum Internet.

COBOLT NS gewährleistet dem Kunden Unterstützung bei technischen Problemen. Diese Leistung beschränkt sich auf die serverseitigen Probleme und auf die im Angebot enthaltenen Leistungen.

Weitergehender Support kann abgelehnt oder zu branchenüblichen Preisen verrechnet werden.

Der Kunde gewährleistet, mit Domain-Namen, welche auf ihn registriert sind, keine gewerblichen Schutzrechte (Marke, Urheberrechte etc.) oder sonstige Rechte Dritter zu verletzten. Er gewährleistet zudem den Regeln und Verfahrensweisen der zuständigen Behörden zu genügen.

10) Haftung

COBOLT NS haftet nicht für Daten und Handlungen, welche der Kunde auf seiner Web-Site anbietet. Der Kunde verpflichtet COBOLT NS von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, welche sich auf die Web-Site des Kunden beziehen, freizustellen.

COBOLT NS haftet weder für direkte noch für indirekte Schäden, welche durch Betriebsunterbrechungen (Unterbruch des Zugangs zum Internet), z.B. aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, höhere Gewalt oder dergleichen mehr, entstehen. Ebensowenig haftet sie für Datenverlust des Kunden. Dieser ist selbst verpflichtet, von seinen Daten Sicherheitskopien zu erstellen und mittels dieser Kopien allfällige verlorene Daten wiederherzustellen.

COBOLT NS haftet nicht für Datenverluste und abgeänderte Inhalte, welche durch Hacker-Angriffe entstehen.

COBOLT NS haftet nicht für Schäden, welche durch verlorengegangene oder nicht richtige, bzw. unvollständige Übermittlung von E-mails vom oder an den Kunden entstehen.

Die Haftung der COBOLT NS aus welchem Rechtsgrund auch immer, ist in jedem Fall auf die Höhe der Vergütung begrenzt, welche die COBOLT NS im Zeitpunkt des Schadenseintrittes für eine 24-monatige Benutzung der mit dem Kunden vereinbarten Services verlangt.

11) Vertraulichkeit und Datenschutz

CNS speichert nur Daten, welche zur Erbringung der Dienstleistung und zur Rechnungsstellung benötigt werden.

CNS und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit  aller nicht allgemeinen Informationen und Daten, die bei der Vorbereitung und der Durchführung des Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrages solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht.

12) Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB können jederzeit vorgenommen werden. Sie bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Alle Erklärungen der COBOLT NS können auf elektronischem Wege an den Kunden gerichtet werden.

Die Anfechtbarkeit oder Unverbindlichkeit eines Teils dieser AGB stellt die Gültigkeit der Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht in Frage.

Anstelle einer unwirksamen Bestimmung verpflichten sich die Parteien, eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung zu treffen, welche sie zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Die Vertragspartner verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung des Richters den Versuch zu einer gütlichen Einigung zu unternehmen.

13) Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für allfällige Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der COBOLT NS sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der COBOLT NS zuständig.

Es gelangt schweizerisches Recht zur Anwendung.

Zürich, Januar 2007